„Eindeutig europäisch“

Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz hielt sich am Montag in Athen auf. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Außenminister Evangelos Venizelos stand die jüngste Initiative des EU-Parlaments, einen Untersuchungsausschuss zur Rolle der Troika in der EU-Krisenpolitik einzurichten. Venizelos verwies auf die Notwendigkeit, Europa neu zu gestalten, um die dringenden Probleme, z.B. die Arbeitslosigkeit, zu bekämpfen.

„Das derzeitige konservative Europa kann nicht die erforderlichen Initiativen zur Überwindung der gegenwärtigen Krise ergreifen“, betonte Venizelos.

Schulz erklärte, dass die Troika, deren Arbeit in das Leben der Menschen greift, vor einer europäischen Institution zur Rechenschaft gezogen werden soll. Er unterstrich seine Bereitschaft, das Vertrauen der Investoren in die griechische Wirtschaft zu stärken und setzte sich für den Einsatz von EU-Mitteln für die kleinen und mittleren Unternehmen im Land ein. Der Kandidat der Sozialdemokratischen Fraktion für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission bezeichnete seinen Wahlkampf als „eindeutig europäisch“. Sein Ziel: die Wiederherstellung des Vertrauens der Bürger in die EU.

In einer Veranstaltung des Europaparlaments unter dem Titel „South for Growth“ betonte er, dass sich die Regierungen der Länder Südeuropas als erstes um neue Arbeitsplätze für die Jugend bemühen müssten.

Zudem führte er den wachsenden Zulauf zu rechtsextremen Parteien in Europa auf die Verzweiflung und nicht auf die Attraktivität ihrer Ideologie zurück. Im Rahmen seines Athen-Besuchs hat sich Schulz auch mit dem Parlamentspräsident Evangelos Meimarakis getroffen. (So.K.).